Patente
Patente hindern andere daran, eine Erfindung zu machen oder zu verkaufen. Damit können Sie Ihre technischen Erfindungen vor anderen schützen.
Viele sind der Meinung, dass der „Erste, der erfindet“ das Patent erhält, aber in vielen Ländern ist es der „Erste, der ein Patent einreicht“, der das Patent erhält.
Überprüfen Sie, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee bereits von einer anderen Person erfunden und patentiert wurde. Eine Möglichkeit besteht darin, den kostenlosen Suchdienst des EPA Espacenet (https://www.epo.org/searching-for-patents/technical/espacenet.html) zu konsultieren. Die Datenbank enthält mehr als 120 Millionen Patentdokumente aus der ganzen Welt. Dies ist ein kostenloses Tool für Anfänger und Experten, um Patentrecherchen durchzuführen.
Ein europäisches Patent gewährt seinem Inhaber in jedem Land, für das es erteilt wird, die gleichen Rechte wie ein nationales Patent. Sie können wählen, ob Sie in einem, mehreren oder allen Mitgliedsländern der EU Schutz beantragen möchten. Die durch ein europäisches Patent gewährten Rechte erstrecken sich nur auf das gesamte Gebiet der Europäischen Gemeinschaft. Ein Erfinder, der in anderen Ländern wie den USA Patentschutz wünscht, muss in jedem anderen Land ein Patent anmelden. Die maximale Laufzeit eines europäischen Patents beträgt 20 Jahre.
Habe ich ein europäisches Patent angemeldet?
Anträge auf Erteilung eines europäischen Patents müssen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden. (https://www.epo.org)
Ändert der Austritt Großbritanniens aus der EU das europäische Patentrecht?
Europäische Patente, die vom Europäischen Patentamt vor dem 1. Januar 2021 erteilt wurden, sind vom Austritt Großbritanniens aus der EU nicht betroffen. Es ist ein internationales Abkommen.
Was kostet ein europäisches Patent?
Die durchschnittlichen Kosten für die Patentierung einer Idee liegen zwischen 5.000 und 16.000 US-Dollar, je nachdem, wie komplex die Erfindung ist.
Marken
Marken schützen die Wörter, Ausdrücke, Symbole und Logos, mit denen die Quelle von Waren oder Dienstleistungen identifiziert wird. Das Registrieren einer Marke für einen Firmennamen ist ziemlich einfach. Viele Unternehmen können einen Antrag online in weniger als 90 Minuten ohne die Hilfe eines Anwalts stellen.
Wie registriere ich eine europäische Marke?
Führen Sie hier eine Markensuche durch (https://euipo.europa.eu/eSearch/).
Reichen Sie Ihre Markenanmeldung beim EUIPO ein. https://euipo.europa.eu/ohimportal/de. Wenn Sie Ihre Marke für den deutschen Markt registrieren möchten, registrieren Sie sich online beim DPMA. Der Antrag auf internationale Registrierung muss bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) https://www.wipo.int/portal/en/index.html eingereicht werden.
Was kostet ein europäisches Marke?
Die EU-Marke umfasst 10 Jahre (wie die meisten anderen Länder) und 28 Länder. Die Grundgebühr beträgt insgesamt bis zu 850 Euro.
